Stimmabgaben und Enthaltungen

Was sind Stimmabgaben und Stimmenthaltungen?

Stimmabgaben sind empfangsbedürftige Willenserklärungen, die zwei Werte annehmen können:

• “Ja” bzw. “Dafür” oder 
• “Nein” bzw. “Dagegen”.

Die Stimmenthaltung ist dagegen das Gegenteil von einer Stimmabgabe, nämlich bloßes Schweigen. Sie wird bei der Feststellung des Abstimmungsergebnisses daher nicht mitgezählt (“rechtliches Nullum”).¹

Ob eine Stimmenthaltung die Annahme des Beschlussantrags fördert oder hemmt, hängt von dem Mehrheitserfordernis ab: Ist für die Annahme des Beschlussantrags die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich, fördert eine Enthaltung die Annahme: Enthalten sich von 6 Gesellschaftern 4 Gesellschafter, so lautet das Ergebnis nicht 2/6 Ja-Stimmen, sondern 2/2 Ja-Stimmen, sodass der Beschluss angenommen ist. Ist dagegen die Mehrheit der Gesellschafter das Mehrheitserfordernis, so wären die Gesellschafter mit den Stimmenthaltungen im Nenner trotzdem mitzuzählen: Das Ergebnis würde 2/6 Ja-Stimmen lauten, sodass der Beschlussantrag nicht angenommen wäre.

An wen müssen die Stimmabgaben erfolgen?

Die Stimmabgaben müssen grundsätzlich dem Versammlungs- bzw. Abstimmungsleiter zugehen, also für diesen sicht- und zählbar sein, damit sie gültig sind.²

Sofern kein Versammlungsleiter vorhanden ist, müssen die Stimmabgaben den anderen Abstimmungsteilnehmern zugehen. Die Stimmabgaben erfolgen dann also untereinander.³